1. Allgemeines
Unter www.ulver.at/dubistamzug/shop betreibt Harald Ulver, Portnergasse 15, 1220 Wien, (kurz „Verkäufer“) als Privatperson ohne Gewinnabsicht einen auf den geographischen Raum Österreich beschränkten elektronischen Online-Shop (kurz "Marktplatz"), auf welchem Waren sowie zum Warenkauf komplementäre Dienstleistungen (kurz „Produkte“) angeboten werden, die von natürlichen und juristischen Personen (kurz „Nutzer“) eingesehen und gekauft werden können.
2. Preise
Die zu den jeweiligen Produkten angegebenen Kaufpreise (Preise pro Stück) sind Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung. Der Kaufpreis umfasst keine Versandkosten.
Die Versandkosten werden im Warenkorb angezeigt. Der Händler gewährt kostenfreien Standardversand per Post bei Bestellung von Produkten mit einem Warenwert von über 33,00 Euro, bei Warenwerten unter diesem Betrag werden dem Nutzer Versandkosten in der Höhe von 5,00 Euro in Rechnung gestellt.
3. Bezahlung
Der Händler bedient sich zur Zahlungsabwicklung hinsichtlich der über den Marktplatz durchgeführten Transaktionen eines Payment Service Provider. Der Nutzer erklärt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Zahlungsabwicklung durch den Payment Service Provider im Namen des Händlers.
4. Rechnungslegung
Die Rechnungslegung erfolgt seitens des Händlers elektronisch per E-Mail an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse. Der Nutzer ist berechtigt, die Rechnung auch in Papierform zu verlangen.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung an eine Adresse außerhalb des Bundesgebietes der Republik Österreich ist ausgeschlossen.
Der Versand wird erst nach vollständiger Bezahlung in Gang gesetzt.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass sämtliche Angaben zu Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar, es sei denn dies wurde gesondert schriftlich mit dem Händler vereinbart.
6. Schlussbestimmungen
6.1. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen. An die Stelle der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Sofern diese zu einem untragbaren Ergebnis führen würde oder im Fall von Regelungslücken, tritt an die Stelle der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung jene rechtswirksame bzw. durchführbare Bestimmung, die in ihrem technischen und wirtschaftlichen Gehalt der rechtsunwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
6.2. Kein Rechtsverzicht
Die Untätigkeit des Marktplatz-Betreibers gegen (auch wiederholte) Verletzung der Nutzungsbedingungen, gilt nicht als Rechtsverzicht.
6.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Wien.
Vorbehaltlich entgegenstehender zwingender Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes gilt für alle aus dem Nutzungsvertrag und dem Geschäftsverkehr mit dem Marktplatz-Betreiber resultierenden Streitigkeiten - einschließlich solcher über das Zustandekommen, die Rechtswirksamkeit oder die Auflösung des Nutzungsvertrages - das sachlich zuständige Gericht des ersten Wiener Gemeindebezirkes als vereinbart. Für Verbraucher besteht der Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers.
(Stand: Februar 2018)